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Cyber-Strafrecht in Österreich

letzte Änderung 10.4.2008
Einleitung

Das Internet haben auch kriminelle Kreise früh für sich zu nutzen gewusst. Das „Netz“ – ein Begriff, den wir auch im Strafrecht recht häufig treffen - kommt den Interessen dieser Schicht sehr entgegen. Es ermöglicht nahezu grenzenlose Anonymität und geographische Grenzen gibt es sowieso nicht. Damit kann plötzlich jeder Kleinganove, Sprachkenntnisse vorausgesetzt, seine Aktivitäten weltweit ausdehnen. Aber auch für die Großen, die organisierte Kriminalität, bietet das Internet jede Menge Vorteile.

Viele Menschen denken beim Thema Internet und Strafrecht noch immer vorwiegend an Kinderpornographie und NS-Delikte. Das sind die Delikte, die für die Medien am interessantesten sind. Dabei sind das nicht unbedingt die Bereiche, die am häufigsten vorkommen. Neben den Ehrenbeleidigungsdelikten, die im Internet ein weites Wirkungsfeld vorfinden, sind es eine ganze Reihe von Delikten, denen man im Internet begegnet. So halten mit der Erstarkung des E-Commerce auch ganz gewöhnliche Vermögensdelikte wie Betrug Einzug in das Internet.

Daneben gibt es aber auch ganz spezifische Delikte, die erst durch das Entstehen der Datennetze entstanden und die erst vor kurzem in das Strafgesetzbuch eingefügt wurden. Anders als im Zivilrecht, wo man sich bei neuen Sachverhalten mit weitgehenden Analogien helfen kann, gilt im Strafrecht der Grundsatz "nulla poena sine lege" (keine Strafe ohne Gesetz), d.h. eine Handlung muss vom Gesetz ausdrücklich unter Strafe gestellt werden, damit man deswegen verurteilt werden kann.
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Begehung gewöhnlicher Delikte über das Internet
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Nigeria Connection

Seit ca. 2003 kursieren im Internet E-Mails, mit denen angeblich reiche Personen unter Versprechung hoher Belohnungen um Hilfe bei Geldtransaktionen bitten. Antwortet jemand, wird er zunächst in einen Schriftverkehr verwickelt, der Vertrauen aufbauen soll. Zuletzt soll der Adressat für irgendwelche Kosten einen Geldbetrag überweisen. Tut er das, ist das Geld weg und er hört nie wieder etwas von der angeblichen Transaktion. Daher spricht man auch von "Vorschuss-Betrug" oder "419-Fraud" nach dem Paragraphen im nigerianischen Strafgesetzbuch. Diese E-Mails wurden und werden millionenfach versandt und es gibt immer wieder Leute, die auf diesen simplen Betrug hereinfallen. Nach ihrem Ausgangsort spricht man bei dieser Betrügerbande von der "Nigeria-Connection".

Die Betrüger, auch "Scammer" genannt, werden von den "Scambaitern" verfolgt, die schon sehr viel Material zusammengetragen haben:

• Scambaiter - Deutschland
  
• 419 Eater
  
• Info der TU Berlin

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